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Einstimmiges Budget für 2010

Von: Eva Wallner

PRESSEMITTEILUNG zur Sitzung des Leondinger Gemeinderates vom 28. Jänner 2010

Stadt Leonding beschließt Budget 2010

Das 56,6 Millionen Euro schwere Budget der Stadt Leonding hat der Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen.
Ein Budget von 56,6 Millionen – diese Summe sieht auf den ersten Blick vielversprechend aus. Geht man bei der Analyse aber in die Tiefe und wiegt die vorhersehbaren Ausgaben gegen die Einnahmen auf, wird schnell klar, dass sich Leonding im Jahr 2010 einschränken muss.
„Sparen ist das oberste Gebot - dennoch muss für Leondingerinnen und Leondinger eine intakte Infrastruktur vorhanden sein“, so Finanzreferent und BGM Mag. Brunner. „Besonders wichtig ist auch, vorausschauend zu denken. Noch im Februar wird im Rathaus mit der Budgetplanung für 2011 begonnen. Frühzeitiges Vorausplanen soll rechtzeitiges Agieren je nach wirtschaftlicher Entwicklung ermöglichen. Und im März trifft sich der Stadtrat zu einer zweitägigen Klausur, um ein Stadtentwicklungsprojekt zu starten. Die wichtigen Themen für die Zukunft unserer Stadt sollen in der Folge mit breiter Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Ziel ist zu klären, wohin sich Leonding entwickeln soll und wie sich unsere Stadt im Zentralraum Oberösterreichs positionieren kann. „Leonding – schön hier zu leben soll“ unbedingt weiterhin gelten.“
Im Jahr 2010 stehen trotz Sparmaßnahmen in Leonding auch Infrastruktur-Projekte am Plan:
• Die Errichtung eines Kinderbetreuungszentrums (Gesamtinvestition von 2,75 Millionen Euro, davon heuer 1,75 Millionen Euro)
• Investitionen in den Straßenbau (insgesamt 3,045 Millionen Euro): Umfahrung Doppl, Aufschließungsstraßen Betriebsbaugebiete, Errichtung zahlreicher Gemeindestraßen.
• Finanzierung des öffentlichen Verkehrs inklusive Straßenbahn (rund 2,3 Millionen Euro).
• Adaptiert werden die Kürnberghalle und das Panorama-Wellness-Center beziehungsweise das Freibad (gesamt rund 0,8 Millionen Euro): Das Veranstaltungszentrum wird mit einer Kälteanlage ausgestattet. Der Wellnesstempel bekommt eine Solaranlage – mit der daraus gewonnenen Energie wird künftig auch das Wasser für das Freibad beheizt.
•  Zug um Zug sollen die Leondinger Kinderspielplätze auf modernen Standard gebracht werden (1,1 Millionen Euro verteilt über 3 Jahre). Bereits im Vorjahr wurden die Ideen und Vorstellungen von jungen Leondingerinnen und Leondingern gesammelt und in einem konkreten Konzept verpackt.
 
Der Budgetprozess war äußert schwierig und dauerte sechs Monate. Die Parteiengespräche verliefen sachlich und konstruktiv. Es muss auf allen Ebenen gespart werden.
Wie problematisch es um die Finanzen steht wird an diesem Beispiel sichtbar:
Während die Geldflüsse von Bund und Land (eine der wichtigsten Einnahmequellen für Gemeinden) statt der prognostizierten Erhöhung um 2,04 Millionen Euro sogar noch um 800.000 Euro gekürzt wurden, muss Leonding bei den Zahlungen an den Sozialhilfeverband und die Krankenanstalten noch tiefer in die Tasche greifen: 7,77 Millionen Euro gehen künftig an den Sozialhilfeverband (2009: 6,94 Millionen) und der Krankenanstaltenbeitrag macht 5,16 Millionen aus (2009: 4,76 Millionen Euro).
Konkret bedeutet das für das Leondinger Budget: Über vier Millionen Euro müssen anderweitig „hereingebracht“ werden.
Im Jahr 2010 sind die verminderten Einnahmen noch durch Rücklagen gedeckt – die finanzielle Zukunft Leonding´s stellt die verantwortlichen Entscheidungsträger jedoch vor eine enorme Herausforderung.

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