Kundmachung: Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

KUNDMACHUNG gem. § 45 (4) der O.Ö. GemO 1990 i.d.g.F.
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leonding

am Donnerstag, dem 10. Juli Beginn 18:00 Uhr,

im Stadtsaal. 

Am Beginn der Gemeinderatssitzung besteht auf Grund der beschlossenen Richtlinien die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu stellen. Der Einstieg in die Tagesordnung wird zu diesem Zweck nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.

TAGESORDNUNG:

1. Nachwahlen in Ausschüsse des Gemeinderates und in Ausschüsse außerhalb der Gemeinde - SPÖ-Fraktion
2. Nachwahlen in Ausschüsse des Gemeinderates - FPÖ-Fraktion
3. Genehmigung von Kreditübertragungen bzw. -überschreitungen
4. Anpassung der Elternbeitragsordnung für die Krabbelstuben
5. Anpassung der Elternbeitragsordnung für den Kindergarten
6. Anpassung der Elternbeitragsordnung für die Horte
7. Anpassung der Elternbeitragsordnung für die ganztägige Schulform
8. Anpassung der Elternbeitragsordnung für die ganztägige Schulform - Gymnasium der Stadtgemeinde Leonding
9. Vergabe von Subventionen an nicht städtische Kindergärten im Finanzjahr 2025
10. Wasserbau; Gründung Wasserverband Hochwasserschutz Krumbach und Grundbach -angepasste Satzung
11. Wasserbau; Instandhaltung Krumbach und Zubringer 2026/27, Finanzierungsansuchen
12. Auftragsvergabe Kreisverkehr Ehrenfellnerstraße
13. Veräußerung Liegenschaftsteil EZ 2795, KG 45306 Leonding
14. Provisorium Digi-AHS - Anpassung Auftragssummen Baumeister & HKLS
15. Genusspunkt - Einvernehmliche Auflösung des Pachtvertrages
16. Privates Realgymnasium Leonding - Zustimmung zur Beauftragung der Landschaftsplanung
17. Privates Realgymnasium Leonding - Vertragsänderung zum Generalübernehmervertrag
18. Straßenbau: Salzburger Straße Nebenfahrbahn - Auftragsvergabe
19. Öffentliche Wasserversorgung, BA08 - Sanierung WL Koppstraße/Frieseneggerstraße + Erweiterung Waldstraße; Auftragsvergabe
20. Büroadaptierung Rathaus inkl. Besprechungsraum
21. Beschaffung Microsoft Lizenzen
22. Zustimmungserklärung - Liegenschaftsteilung EZ 1152, KG 45309 Rufling
23. Vertragsverlängerung zur Durchführung der Leondinger Akademie für Literatur
24. Vergabe der Klimaschutzpreise 2025
25. Tauschvertrag über die Zu- und Abschreibung von Grundstücksteilflächen öffentliches Gut im Bereich Haagerfeldstraße, KG Leonding
26. Tauschvertrag über Grundstücksteilflächen öffentliches Gut im Bereich lmbergstraße/Maiergutstraße
27. Dienstbarkeitsvertrag über ein Wegerecht für die Allgemeinheit im Bereich Gaumberg/lmberg
28. Dienstbarkeitsvertrag über die Errichtung und Erhaltung eines Kunstwerkes im Bereich Buchberg
29. Bebauungsplan Nr. 1.3 "Leonding Nord - Teil A", Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. Nr. 766/26, Nr. 766/31, Nr. 766/34, Nr. 766/35 und Nr. 766/36, KG Leonding -Kenntnisnahme der geänderten Auflagefassung
30. Bebauungsplan Nr. 22 "Buchberg" i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 648/27, KG Leonding (Buchbergstraße) — Einleitung des Änderungsverfahrens
31. Bebauungsplan Nr. 1.2 "Leonding Zentrum" i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 510/2, KG Leonding (Michaelsbergstraße) —Beschlussfassung der geänderten Auflagefassung
32. Bebauungsplan Nr. 24.51 i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 128/1, KG Holzheim (Hartackerstraße) — Beschlussfassung
33. Flächenwidmungsplan Nr. 5 i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 2012/2, Nr. 2012/4 und Nr. 2012/9, KG Leonding — Beschlussfassung
34. Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Leonding Hart - Wohngebiet" i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 1334/32, KG Leonding (Martinistraße)  Beschlussfassung
35. Bebauungsplan Nr. 50 i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 363/4, Nr. 363/6 und Nr. 363/7, KG Leonding (Alhartinger Weg) — Kenntnisnahme der geänderten Auflagefassung
36. Bebauungsplan Nr. 1.3 "Leonding Nord - Teil D" i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 766/28, KG Leonding — Kenntnisnahme der geänderten Auflagefassung - Beschlussfassung des Neuplanungsgebietes
37. Resolution „Gegen das Mercosur-Abkommen und seine Ratifizierung auf EU-Ebene"
38. Prozessvollmacht
39. Berichte der Bürgermeisterin
40. Allfälliges

Die Bürgermeisterin

Dr.in Sabine Naderer-Jelinek

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 54 Abs. 6 der O.ö. GemO 1990 W.g.F. jedermann in die genehmigte Verhandlungsschrift der Sitzung des Gemeinderates Einsicht nehmen kann. Gegen Kostenersatz können auch Kopien erstellt werden.