KUNDMACHUNG
gem. § 45 (4) der O.Ö. GemO 1990 i.d.g.F.
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leonding am
Dienstag. dem 04.11.2025 Beginn 18:00 Uhr
im Stadtsaal Leonding.
Am Beginn der Gemeinderatssitzung besteht auf Grund der beschlossenen Richtlinien die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu stellen. Der Einstieg in die Tagesordnung wird zu diesem Zweck nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.
TAGESORDNUNG:
1 . Nachwahlen in Ausschüsse des Gemeinderates - SPÖ-Fraktion
2 . Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss am 18.09.2025 - Kenntnisnahme des Prüfberichts
3 . BDO Konsolidierungsmaßnahmen
4 . Darlehensaufnahme für das Rechnungsjahr 2025
5 . Infrastruktur- und Immobilien Leonding GmbH & Co KG - Bewilligung eines Darlehens sowie Haftungsübernahme durch die Stadtgemeinde Leonding für 2025
6 . Aufnahme eines Kassenkredits für das Rechnungsjahr 2026
7 . Aufsichtsratsbestellung Agentur für Standort und Wirtschaft Leonding GmbH
8 . Bedarfs- und Entwicklungskonzept 2025 für die Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungen der Stadt Leonding
9 . Dienstbarkeitsverträge für die Errichtung und den Betrieb von Warteflächen und Warteplatzüberdachungen Buslinie 193, Teil-1
10 . Neuplanungsgebiet Rufling - Richtigstellung eines im RIS kundgemachten Fehlers durch Neuverordnung - Beschlussfassung
11 . Flächenwidmungsplan Nr. 5 i.d.g.F., Änderung im Bereich der Grundstücke Nr. 179/36 und 211, KG Rufling - Beschluss der geänderten Auflagefassung
12 . Bebauungsplan Nr. 51. "Bergham" Überarbeitung gesamtes Planungsgebiet - Kenntnisnahme der geänderten Auflagefassung
13 . Bebauungsplan Nr. 1.4.2 "Buchberg" i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 724/5, KG Leonding (Gaumbergstraße) — Einleitung des Änderungsverfahrens
14 . Bebauungsplan Nr. 1.2 i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 512/6 (Michaelsbergstraße), KG Leonding — Einleitung des Änderungsverfahrens
15 . Bestätigung der Planungskostenteilung für das Teilstück B der Radhauptroute RHR9 (Abschnitt Am Dürrweg - Grünburgstraße)
16 . Verkehrsplanung der Kreuzung Holzheimer Straße mit der Aichbergstraße
17 . Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
18 . Übertragungsverordnung Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gemäß § 43 Abs 4 Z 4 Oö. GemO 1990
19 . Berichte der Bürgermeisterin
20 . Allfälliges
Die Bürgermeisterin
i. V. der Vizebürgermeister
Karl Rainer
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 54 Abs. 6 der O.ö. GemO 1990 i.d.g.F. jedermann in die genehmigte Verhandlungsschrift der Sitzung des Gemeinderates Einsicht nehmen kann. Gegen Kostenersatz können auch Kopien erstellt werden.
