Sitzungen
Sitzungen des Leondinger Gemeinderates
In regelmäßigen Abständen treffen die 37 Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Leonding zur Sitzung in den Gemeinderatssaal im Rathaus Leonding zusammen.
Dem Gemeinderat obliegen alle in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fallenden Angelegenheiten, soweit sie nicht ausdrücklich anderen Organen der Gemeinde vorbehalten sind.
Termine
Termine 2018:
- Dienstag, 30. Jänner,18 Uhr
- Dienstag, 27. Februar, 18 Uhr
- Montag, 19. März, 18 Uhr
- Donnerstag, 26. April, 18 Uhr
- Dienstag, 29. Mai, 18 Uhr
- Donnerstag, 28.Juni 18 Uhr
- Donnerstag, 20. September, 18 Uhr
- Donnerstag, 18. Oktober, 18 Uhr
- Donnerstag, 15. November, 18 Uhr
- Freitag, 7. Dezember, 17 Uhr
Bürger/innen-Fragestunde
Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich und am Beginn gibt der Gemeinderat den Bürgern/innen die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Der Einstieg in die kundgemachte Tagesordnung wird zur vorherigen Abwicklung der Fragestunde nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.
Richtlinien
- Die Fragen müssen sich auf das Gemeindegebiet und auf Angelegenheiten, die in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fallen, beziehen.
- Angelegenheiten, die der Amtsverschwiegenheit oder dem Datenschutz unterliegen, dürfen unter Hinweis auf die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften nicht beantwortet werden. Es soll jeweils nur eine Hauptfrage und eine Zusatzfrage gestellt werden.
- Anfragen zu einem konkreten Sachverhalt, die ohne entsprechende Unterlagen nicht beantwortet werden können, sollen unter Angabe des Gegenstandes und der wesentlichen Fragepunkte mindestens eine Woche vor der Gemeinderatssitzung an den Bürgermeister gerichtet werden. Solchermaßen vorangekündigte Anfragen werden den Fraktionsobleuten vor der jeweiligen Fraktionssitzung zur Kenntnis gebracht.
- Der Bürgermeister kann die Beantwortung der Frage an das zuständige Stadtratsmitglied delegieren. Beantwortet der Bürgermeister die Anfrage selbst, hat das zuständige Stadtratsmitglied das Recht, zur Anfrage und zu deren Beantwortung Stellung zu nehmen. Die Reihenfolge der Beantwortung der schriftlich eingebrachten Anfragen richtet sich nach dem Zeitpunkt des Einlangens der Anfragen beim Stadtamt.
Anfragen, die auf Grund noch erforderlicher Sachverhaltserhebungen nicht sofort ausreichend beantwortet werden können, sind, sofern sich der Anfragesteller nicht mit einer schriftlichen Anfragebeantwortung begnügt, in der nächsten Fragestunde nochmals zu behandeln.
Kundmachungen der Gemeinderatsbeschlüsse
Die Beratungen und Beschlüsse im Gemeinderat sind zwar öffentlich, dennoch haben alle Gemeindebürgerinnen und -bürger einen Anspruch auf Geheimhaltung ihrer personenbezogenen Daten. Unter diesem Aspekt sieht der Gesetzgeber für die Veröffentlichung des gesamten Gemeinderatsprotokolls im Internet viele Bedingungen, Auflagen und Einschränkungen vor. Aus diesem Grund unterlässt es die Stadt Leonding bis auf Weiteres, die gesamten Mitschriften auf ihre Homepage zu stellen, stattdessen werden hier nur noch die Beschlüsse publiziert.
Selbstverständlich besteht weiterhin die Möglichkeit, während der Parteienverkehrszeiten in die im Rathaus Leonding aufliegenden Protokolle der Gemeinderatssitzungen Einsicht zu nehmen.
Kundmachung GR-Beschlüsse 29. Mai 2018
Kundmachung GR-Beschlüsse 26. April 2018
Kundmachung GR-Beschlüsse 27. März 2018
Kundmachung GR-Beschlüsse 27. Februar 2018
Kundmachung GR-Beschlüsse 30. Januar 2018
Kundmachung GR-Beschlüsse 15. Dezember 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 16. November 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 19. Oktober 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 28. September 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 29. Juni 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 30. Mai 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 27. April 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 30. März 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse 2. März 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse Januar 2017
Kundmachung GR-Beschlüsse Dezember 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse November 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse Oktober 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse September 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse August 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse Juni 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse Mai 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse April 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse März 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse Februar 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse Januar 2016
Kundmachung GR-Beschlüsse Dezember 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse September 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse Juni 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse Mai 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse April 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse März 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse Februar 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse Januar 2015
Kundmachung GR-Beschlüsse Dezember 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse November 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse Oktober 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse September 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse Juli 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse Mai 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse März 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse Februar 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse Januar 2014
Kundmachung GR-Beschlüsse Dezember 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse November 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse Oktober 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse September 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse Juli 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse Juni 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse Mai 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse April 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse Februar 2013
Kundmachung GR-Beschlüsse Jänner 2013
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